out of orient - orientalisches Wohndesign

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die ein Verbraucher über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit out of orient abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung ausdrücklich an.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1

Die Präsentation der Waren im Internet oder in Katalogen stellt kein uns bindendes Angebot dar; sie stellt eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per E-Mail erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, die out of orient innerhalb einer First von einer Woche annehmen kann.

Vor Absendung der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Der Vertrag kommt entweder durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware zustande. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme dar. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion.

2.2

Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der Ziffer 7 unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer im Falles des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

2.3

Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn der Verkäufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Käufer hat sich bei Pflichtverletzungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung des Verkäufers zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf Leistung besteht. Im Falle von Mängeln verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen Bestimmungen.

3. Rückgaberecht

Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB wird bei Bestellungen, die unter Einsatz von Fernkommunikationsmitteln aufgegeben werden, ein Rückgaberecht gem. §§ 312d, 355 BGB gewährt. Die Voraussetzungen können Sie der Belehrung während des Bestellvorganges entnehmen. Diese Belehrung wird Ihnen außerdem mit der Bestätigungs-E-Mail nochmals zusätzlich in Textform übermittelt.

Hinsichtlich des Ablaufes der Rücksendung gilt folgendes:

• Die Ware ist in einem versicherten Postpaket an out of orient zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von out of orient nicht mit Postpaket zugesandt wurden.

• Nach Ausübung des Rückgaberechtes übersendet out of orient dem Kunden entweder vorab einen Paketaufkleber in Form einer "Freeway-Marke" oder erstattet die Kosten der Rücksendung dem Kunden zusammen mit dem Kaufpreis. Verwendet ein Kunde eine ihm übersandte "Freeway-Marke" nicht für die Rücksendung an out of orient, so kommt eine anderweitige Erstattung der Rücksendekosten nicht in Betracht. Unfrei versandte Rücksendungen werden von out of orient grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zu dessen Lasten zurückgesandt.

• Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von fünf Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird out of orient die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
  

4. Preise und Versandbedingungen

4.1

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt out of orient vorbehalten.

4.2

Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.

4.3

Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet, es sei denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert des Liefergegenstandes.

4.4

Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von out of orient. Auf Wunsch des Kunden kann auch ggf. ein Termin zur Abholung der Ware gegen Barzahlung vereinbart werden.

4.5

Teillieferungen sind - soweit dem Kunden zumutbar - zulässig. Hierbei entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt. 

4.6

Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von out of orient für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluss, so behält sich out of orient eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. Das Sammeln mehrerer Käufe ist auch nur innerhalb von 3 Tagen möglich und auf max. 4 Positionen beschränkt. Sollte das Gewicht der Lieferung 31,5 kg übersteigen, müssen wir die Ware auf 2 Pakete verteilen (über 63 kg > 3 Pakete usw.). Dementsprechend fallen höhere Kosten für Verpackung und Versand an. Selbiges gilt auch für Sperrgut (als sperrig gelten Pakete die in Quaderform eine Länge von mehr als 120 cm oder eine Breite bzw. Höhe von über 60 cm haben).

4.7

Die Ware wird im Regelfall als versichertes Postpaket geliefert. Wünscht der Kunde ausdrücklich eine andere, nicht versicherte Versendungsart, so wird out of orient diese auf das ausschließliche Risiko des Kunden durchführen. Soweit es sich um Kleinteile oder Teile von geringem Wert handelt, wird out of orient die im Einzelfall für den Kunden jeweils günstigste Versandart wählen, es sei denn der Kunde verlangt auch in diesem Fall die Versendung der Ware als versichertes Paket. Für den Inlandsversand wird bei Versendung per Postpaket und Vorauskasse des Kunden eine einheitliche Versandkostenpauschale (inklusive Verpackung und Versicherung) in Höhe von EUR 6,99 und bei Nachnahme in Höhe von EUR 12,99 zzgl. EUR 2,00 Nachnahmegebühr der Post erhoben. Kleine Teile werden – wenn in der Auktion beschrieben - als Maxibrief für EUR 2,99 verschickt. Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren. Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkostenpauschalen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7 mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird out of orient unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. Out of orient ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.

5. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange out of orient noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde out of orient unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

6. Gewährleistung

6.1

Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware, sofern es sich um neu hergestellte Waren handelt, sowie 1 Jahr bei gebrauchten Sachen. Als Gewährleistungsnachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, das heißt er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl out of orient in deutlicher Form mitzuteilen.

Will der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen, so ist insoweit ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt.

6.2

Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von out of orient - zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls - unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von out of orient unverzüglich mitgeteilt wird. out of orient erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt. Eine Verweisung auf Gewährleistungsansprüche gegen Dritte ist hiermit nicht verbunden.

6.3

Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden. Das gleiche gilt für kleine Abweichungen der Ware in Farbe oder Muster von den im Internet veröffentlichten Bildern, falls es sich um kunsthandwerkliche Unikate handelt.

6.4

Erklärungen des Verkäufers im Zusammenhang mit diesem Vertrag (Leistungsbeschreibungen und ähnliches) enthalten im Zweifel keine Übernahme einer Garantie. Im Zweifel sind nur ausdrückliche schriftliche Erklärungen über die Übernahme einer Garantie maßgeblich.

7. Haftung

7.1

Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Verkäufers oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Verkäufer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Käufers, zum Beispiel Schäden an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Abs. 1 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt und wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit gehaftet wird oder soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.

7.2

Die Regelung des vorstehenden Abs. 1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

8. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass out of orient die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist out of orient für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist out of orient die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. 

9. Sonstiges

9.1

Out of orient wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.

9.2

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als out-of-orient ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

9.3

Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.  

9.4

Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz von out-of-orient.

Stand: Oktober 2006